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- August 2017 -

GSA Fleisch

Das neue Gesetz für die Fleischindustrie


 

Hintergrund

Ziele: Sicherung von Rechten und Ansprüchen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Verhinderung von Umgehungen der Pflicht zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen durch die Beauftragung von Nachunternehmern in der Fleischwirtschaft.

 

Juni 2017: Das neue Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft wurde verabschiedet. Mit dem Ziel, die Arbeitsbedingungen auch in der Fleischindustrie zu optimieren, ist das Gesetz überraschend schnell zum 25. Juli 2017 in Kraft getreten. Die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die zum großen Teil durch Subunternehmen aus Osteuropa eingestellt werden, werden durch GSA Fleisch verbessert. Große Schlachthäuser vergeben Teile der Arbeit an Subunternehmen, die teilweise selbst wiederum über Subunternehmen verfügen. Durch diese Zusammenarbeit werden die Arbeitsstunden nicht immer sorgfältig und transparent erfasst, sodass Stunden unter Umständen untergehen können. Weiterhin mussten Arbeiter bislang teilweise selbst für ihre Schutzkleidung aufkommen und eigene Schlachtmesser mitbringen. Das neue Gesetz knüpft unter anderem an diese Problematik an und verhängt in Bezug auf die Zeiterfassung beispielsweise eine Dokumentationspflicht sowie eine zusätzliche Haftung für Subunternehmen. Damit wächst die Verantwortung für die Unternehmen, die Tätigkeiten an andere Unternehmen abgeben. Umstritten ist die Höhe der Bußgelder, mit der Vergehen bei Ordnungswidrigkeiten geahndet werden. Diese kann im fünfstelligen Bereich liegen. Aufgrund der schnellen Umstellung haben viele Unternehmen jetzt Bußgelder zu befürchten, da sie noch nicht vorbereitet sind. Das neue Gesetz berührt gleich vier Aspekte:

Betroffene Bereiche
   
Haftung Unternehmen haften ab jetzt auch für Sozialversicherungsbeiträge ihrer Subunternehmen.
Arbeitssicherheit Arbeitsmittel, Schutzkleidung und persönliche Schutzausrüstung müssen kostenlos bereitgestellt und instandgehalten werden.
Arbeitsentgelt Berechnung und Auszahlung des Arbeitsentgelts in Euro. Es gilt ein Aufrechnungsverbot gegenüber dessen unpfändbaren Teils.
Aufzeichnungspflicht Aufzeichnungspflicht der Arbeitsaufnahme unmittelbar zu Beginn sowie Ende und Dauer jeweils am Tag der Arbeitsleistung.

 

 


Für wen gilt das Gesetz?

Geltungsbereich: Dieses Gesetz gilt für die Fleischwirtschaft. Zur Fleischwirtschaft im Sinne dieses Gesetzes gehören Betriebe im Sinne von § 6 Absatz 10 des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes.

 

Nach dem Gesetz zählen folglich Betriebe und selbstständige Betriebsabteilungen zur Fleischwirtschaft...

  • ... in denen überwiegend geschlachtet wird.
  • ... in denen überwiegend Fleisch verarbeitet wird.
  • ... die ihre Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen überwiegend in Betrieben der Fleischwirtschaft einsetzen.
   
Schlachtung Zu den Tätigkeiten gehören das Schlachten und Zerlegen von Tieren mit Ausnahme von Fischen.
Verarbeitung Hierzu gehören Tätigkeiten der Weiterverarbeitung, Portionierung und Verpackung von beim Schlachten gewonnenen Fleischprodukten zur Herstellung von Nahrungsmitteln.
Nicht dazu gehören Tätigkeiten, wenn die Behandlung, die Portionierung oder die Verpackung beim Schlachten gewonnener Fleischprodukte direkt auf Anforderung des Endverbrauchers erfolgt.

 

 


Zeiterfassung ist jetzt Pflicht

(1) Die Pflichten zum Erstellen von Dokumenten nach § 17 Absatz 1 des Mindestlohngesetzes, § 19 Absatz 1 des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes und § 17c Absatz 1 des Arbeitnehmer-Überlassungsgesetzes werden für Arbeitgeber und Entleiher abgewandelt.

Die Aufzeichnungspflicht

Ab sofort ist die Aufzeichnung der täglichen Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie der Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer Pflicht für Unternehmen in der Fleischwirtschaft. Der Beginn, das Ende und die Dauer der täglichen Arbeitszeit müssen jeweils am Tag der Arbeitsleistung erfasst werden. Die Regelung aus Satz 1 gilt nicht, wenn die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in einem Betrieb des Fleischerhandwerks beschäftigt werden.

Die Ansprüche an die Zeiterfassung

Die unmittelbare Zeiterfassung erfordert die Auswahl einer geeigneten Software. Vor dem Hintergrund der Zutrittskontrollen, welche oft in Schlachthäusern eingesetzt werden, eignen sich in der Regel Terminals. Lösungen, die den Einsatz von stationären Terminals ermöglichen, welche die gleichen Karten der Zutrittskontrollen lesen, erleichtern die Zeiterfassung für die Arbeitnehmer/-innen. Auf diese Weise können mit der gleichen RFID-Karte/ dem gleichen Chip beide Terminals bedient werden.

Neben der Zeiterfassung müssen ebenfalls die Nachweise für den Zoll erstellt werden. Bestenfalls werden diese mit der Software direkt erstellt, sodass sie bei Bedarf sofort bereitstehen. Eine große Herausforderung ist besonders die Integration der Arbeitszeiten der Arbeitnehmer/-innen der beauftragten Subunternehmen. Da Unternehmen nun die Haftung übernehmen, sollte die Zeiterfassung Transparenz bringen und entweder an die Zeiterfassung der Subunternehmen gekoppelt oder von diesen ebenfalls eingesetzt werden können.

 

Tipp: Unsere Zeiterfassung erfüllt GSA Fleisch


AEONOS

AEONOS Team
Beitrag Januar 2018

 

 

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